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Einräumung von Baurechten
23.01.2020 11:43

Die Einräumung von Baurechten aus vergaberechtlicher Sicht

Das Baurecht iS des Baurechtsgesetzes ist ein bei öffentlichen Auftraggebern, insbesondere bei Gemeinden und gemeinnützigen Wohnbauträgern, beliebtes Instrument, um Bauvorhaben „vergaberechtsfrei“ zu realisieren. Die „Vergaberechtsfreiheit“ ist jedoch nur unter bestimmten Umständen gesichert. In ihrem Beitrag „Die Einräumung von Baurechten aus vergaberechtlicher Sicht“ gehen unsere Niederlassungsleiterin des Standortes Graz RA Mag. Katja Schreibmayer und unser Partner RA Mag. Martin Schiefer im Sinne von „Dos & Dont´s“ der Frage nach, welche Voraussetzungen hierfür erfüllt sein müssen. Ferner zeigen sie auf, welche Rechtsfolgen damit möglicherweise verbunden sind, wenn bei Vertragsschluss die für die „Vergaberechtsfreiheit“ maßgeblichen Kriterien nicht vorliegen. Die Details dazu finden Sie in der Zeitschrift „Recht & Finanzen für Gemeinden“ (Jahrgang 2019, Ausgabe 4; RFG 2019, 149).

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